Jens Beeck

Neues zum Moorbrand auf dem Gelände der WTD 91

Vor Ort in Stavern

Im Rahmen der politischen Aufarbeitung des noch immer andauernden Moorbrandes, der sich in Folge eines Raketentests bei einer Erprobung auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle 91 bei Meppen ereignete, äußert sich der lokale Bundestagsabgeordnete Jens Beeck (FDP) zu den Antworten der Bundesregierung:

„Zunächst einmal die positiven Nachrichten: Der Landkreis hat heute den Katastrophenfall aufgehoben. Dies sind gute Nachrichten. So können seitens des Landrates Evakuierungen inzwischen ausgeschlossen werden – und die Menschen vor Ort müssen nicht weiter mit dieser Unsicherheit leben.

Dass die Bundeswehr Erfolge bei der Brandbekämpfung erzielt ist lobenswert. Allerdings ist sie als Verursacher auch dafür verantwortlich, die Situation vollständig unter Kontrolle zu bringen und wie versprochen offen und transparent aufzuklären und zu informieren. Denn allen Beteiligten ist klar, dass in erster Linie das mangelhafte Krisenmanagement seitens der Bundeswehr überhaupt zu dieser Situation geführt hat.

Weshalb die Bundeswehr bis heute und auch bei der Information des Parlaments irreführend antwortet, ist unverständlich und nicht akzeptabel.

Um – nicht zuletzt auch auf politischer Ebene – die Aufklärung voran zu treiben, habe ich im Rahmen der Befragung der Bundesregierung Fragen an diese gerichtet. Die Antworten hierauf sind mehr als unbefriedigend.

Insbesondere die Auskunft, dass die notwendige Löschraupe erst am 4. September, also einen Tag nach Beginn des Brandes, ausgefallen sei, erstaunt mich sehr. Sie widerspricht den Auskünften, die mir vor Ort vom Krisenstab gegeben wurden, wonach beide Löschraupen bereits am 3. September, dem ersten Tag des Brandes, einsatzunfähig waren.

Eine befand sich nach meinen bisherigen Informationen in planmäßiger Wartung und die andere fiel beim Versuch, die Brandbekämpfung nach dem Beschuss mit Brandentstehung überhaupt aufzunehmen, aus.

Gerade vor diesem Hintergrund ist umso unverständlicher, weshalb die örtliche Leitstelle der Feuerwehr Meppen erst später über den Brand in Kenntnis gesetzt wurde. Wäre hier schneller gehandelt worden, hätte auch schneller und umfangreicher eingegriffen werden können.

Für die Zukunft bleibt zu hoffen, dass bei ähnlichen Vorkommnissen schneller gehandelt wird – denn was in solchen Situationen am wenigsten hilft, ist Kompetenzgerangel zwischen den beteiligten Stellen. Dies ist nämlich auch der Bevölkerung nicht zu vermitteln.

Widersprüchlich erscheint auch die Aussage auf die Frage nach angeforderter Unterstützung. Bereits am 4. September seien Leitstelle Ems-Vechte und der Stadtbrandmeister der Feuerwehr Meppen über den Brand informiert worden. Was immer Gegenstand der Information gewesen sein mag, eine dem Brandereignis angemessene Unterstützungsbitte hat es nach meinem bisherigen Kenntnisstand erst etwa zehn Tage später, um den 14. September, gegeben. Es bleiben viele Fragen offen. Die Antworten auf die Fragen in der Regierungsbefragung führen – gemessen an meinem Informationsstand vor Ort – gefühlt eher in die Irre, als aufzuklären.“

Beeck kündigte an, sich damit nicht zufrieden zu geben und durch weitere Nachfragen zu einem klaren Bild zu kommen. Hierzu bereite er gemeinsam mit den FDP-Verteidigungspolitikern eine Kleine Anfrage vor.